SoVD fordert Sondersteuer für Ölkonzerne wegen explodierender Spritpreise
Gabriel Hethur
SoVD fordert Sondersteuer für Ölkonzerne wegen explodierender Spritpreise
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert eine Sondersteuer für Ölkonzerne, um die hohen Spritpreise einzudämmen. Verbandspräsidentin Michaela Engelmeier kritisierte die Branche scharf, da diese enorme Gewinne einfahre, während Verbraucher:innen unter den hohen Kosten ächzten. Zudem bezeichnete sie den kürzlich eingeführten Tankrabatt als unwirksam und verschwendetes Geld.
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Engelmeier nannte es inakzeptabel, dass Konzerne Krisen für finanzielle Bereicherung ausnutzten. Die Ölunternehmen profitierten ihrer Ansicht nach von den explodierenden Preisen auf Kosten der Normalbürger:innen. Ihre Äußerungen fallen in eine Phase, in der Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) eine Übergewinnsteuer für die Branche vorantreibt.
Die SoVD-Vorsitzende drängte die Politik, konkrete Gespräche über solche Abgaben aufzunehmen. Den erst vergangenen Freitag beschlossenen Tankrabatt bezeichnete sie als schlecht gezielte und teure Maßnahme. Unterdessen bestätigte die Europäische Kommission, dass sie derzeit keine EU-weite Übergewinnsteuer plane.
Die Debatte um Sonderabgaben hält an, während die Spritpreise auf hohem Niveau verharren. Engelmeiers Kritik unterstreicht die Sorgen über überhöhte Unternehmensgewinne in wirtschaftlich angespannten Zeiten. Die Regierung steht nun unter Druck, den Forderungen nach strengeren Regulierungen nachzukommen.
