Merz' Rückführungspläne für syrische Geflüchtete lösen Kritik aus
Gesa Eigenwillig
Merz' Rückführungspläne für syrische Geflüchtete lösen Kritik aus
Bundeskanzler Friedrich Merz' Vorschlag zur Rückführung syrischer Geflüchteter stößt bei Migrationsfachleuten auf scharfe Kritik. Winfried Kluth, Vorsitzender des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration, warnte, die Pläne könnten falsche Hoffnungen wecken und die anhaltenden Gefahren in Syrien ignorieren. Die Debatte entzündet sich an der Tatsache, dass derzeit rund 936.000 Syrerinnen und Syrer in Deutschland leben – die meisten von ihnen waren seit Beginn des Bürgerkriegs 2011 geflohen.
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Merz und der syrische Präsident Ahmed al-Sharaa haben sich zum Ziel gesetzt, dass innerhalb von drei Jahren 80 Prozent der syrischen Geflüchteten in Deutschland in ihre Heimat zurückkehren sollen. Kluth hingegen argumentiert, dass die aktuellen Bedingungen in Syrien eine groß angelegte Rückkehr unrealistisch machen. Anhaltende Gewalt im Norden und Nordosten des Landes sowie eine schwere Wirtschaftskrise bedrohen weiterhin die Sicherheit und Stabilität der Menschen.
Viele Syrer in Deutschland haben sich inzwischen ein neues Leben aufgebaut: Sie arbeiten, studieren und sind in die lokalen Gemeinschaften integriert. Kluth räumt ein, dass Syrien Wiederaufbau braucht, betont jedoch, dass der humanitäre Schutz erst enden dürfe, wenn für Rückkehrer keine Gefahren mehr bestünden. Gleichzeitig unterstreicht er die Notwendigkeit, die Interessen der Geflüchteten mit den Anforderungen des deutschen Arbeitsmarktes in Einklang zu bringen.
Wohnungsmangel, zerstörte Infrastruktur und ein Mangel an Arbeitsplätzen erschweren eine mögliche Rückkehr zusätzlich. Kluth warnt, dass ein jetzt erzwungener Rückführungsdruck unnötige Verunsicherung bei denen auslösen könnte, die sich bereits in Deutschland eine Existenz aufgebaut haben.
Der Plan, Hunderttausende Syrer zurückzuführen, bleibt umstritten. Expertinnen und Experten verweisen auf den anhaltenden Konflikt und den wirtschaftlichen Kollaps in Syrien als zentrale Hindernisse. Vorerst bleibt die Machbarkeit einer groß angelegten Rückführung fraglich – für viele Geflüchtete bleibt Deutschland weiterhin ein Ort der Sicherheit und des Neuanfangs.
