Ulla Schmidt fordert radikale Pflege-Reformen ohne Grundgesetzänderung
Gabriel Hethur
Ulla Schmidt fordert radikale Pflege-Reformen ohne Grundgesetzänderung
Ulla Schmidt, Vorsitzende der Lebenshilfe und ehemalige Bundesgesundheitsministerin, hat weitreichende Reformen bei der Finanzierung der Pflege vorgeschlagen. Sie plädiert für eine Anhebung des Renteneintrittsalters sowie eine Umgestaltung der Beitragszahlungen.
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Schmidt schlägt vor, alle Beiträge zur Pflegeversicherung in einem gemeinsamen Pflegefonds zusammenzuführen. Dieser soll systemweite Prioritäten abdecken. Zudem regt sie an, Steuerreformen mit Anpassungen in der Pflegefinanzierung zu verknüpfen, um die finanzielle Stabilität zu stärken.
Ihrer Ansicht nach könnten diese Änderungen durch einen einfachen Bundestagsbeschluss umgesetzt werden – eine Grundgesetzänderung sei nicht nötig. Gleichzeitig betont sie, dass Menschen, die aus gesundheitlichen oder anderen Gründen nicht länger arbeiten können, besonders unterstützt werden müssten.
Zu ihren Vorschlägen gehören neben der höheren Altersgrenze auch Anreize für ein längeres Berufsleben. Der zentrale Fonds würde die Finanzierung vereinfachen und gleichzeitig die Absicherung grundlegender Pflegebedürfnisse gewährleisten. Ziel des Plans ist ein nachhaltigeres System für die langfristige Pflege.
