Sachsens Grünen empören sich über radikale Kulturkürzungen der CDU
Sibilla Hartung
Grüne fordern Klärung zu Kulturhaushaltskürzungen - Sachsens Grünen empören sich über radikale Kulturkürzungen der CDU
Die Grünen im sächsischen Landtag haben mit Bestürzung auf die neu angekündigten Kürzungen im Kulturbereich reagiert. Die Einschnitte, die Kultusministerin Barbara Klepsch (CDU) während einer Videokonferenz bekannt gab, sehen eine Streichung von mindestens 10 Prozent der bewilligten Haushalte für Kultureinrichtungen vor. Kritiker werfen der Landesregierung vor, damit ihre eigenen Zusagen zum Schutz der kulturellen Vielfalt und Identität zu brechen.
Ministerin Klepsch bestätigte die Kürzungen in einer jüngsten Onlinesitzung. Einige Einrichtungen müssen nun sogar mit noch drastischeren Einschnitten rechnen, was in der Branche zu großer Verunsicherung über die Zukunft führt. Die Grünen verurteilen die Entscheidung als direkten Angriff auf die Kulturförderung.
Noch 2015 hatte Klepsch – damals in der Opposition – scharf die Kulturkürzungen unter der damaligen rot-rot-grünen Koalition kritisiert. Sie hatte mehr Unterstützung für die Kunst gefordert, insbesondere für Theater und Orchester. Noch 2023 betonte sie erneut die Bedeutung kultureller Einrichtungen für Sachsen.
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Franziska Schubert, Fraktionsvorsitzende der Grünen, wies jede finanzielle Begründung für die Kürzungen zurück. Sie warf dem Kultusministerium vor, gezielt kleinere Träger und Anbieter unnötig zu schädigen. Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Claudia Maicher, bezeichnete die Einschnitte als "Foul am Parlament" und warnte, sie untergrüben das Vertrauen in die Regierungsarbeit für kulturelle Vielfalt.
Die Grünen fordern nun eine sofortige Rücknahme der Entscheidung. Die Kürzungen stünden im Widerspruch zum erklärten Ziel Sachsens, das kulturelle Erbe zu bewahren und künstlerischen Ausdruck zu fördern.
Die angekündigten Einschnitte stürzen die Kultureinrichtungen in eine ungewisse finanzielle Zukunft. Die Grünen halten die Kürzungen für unbegründet und warnen vor existenziellen Risiken für kleinere Träger. Angesichts wachsender Opposition steigt der Druck auf die Landesregierung, ihre Haushaltspläne zu überdenken.
