Sachsen kritisiert Kürzungen bei Integrationskursen für Migranten in Deutschland
Sibilla Hartung
Köpping kritisiert Kürzungen bei Integrationskursen - Sachsen kritisiert Kürzungen bei Integrationskursen für Migranten in Deutschland
Sachsens Sozialministerin Petra Köpping hat die Entscheidung der Bundesregierung scharf kritisiert, die Förderung für Integrationskurse in Deutschland zu kürzen. Durch die Änderungen verlieren tausende Migrantinnen und Migranten den Zugang zu kostenlosen Sprach- und Orientierungskursen in Deutschland. Köpping bezeichnete den Schritt als ein "verheerendes Signal", das die Bemühungen schwächt, Neuankömmlingen die Eingliederung in Deutschland zu erleichtern.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gab bekannt, dass Ausländerinnen und Ausländer ohne gesetzlichen Anspruch künftig selbst dann keine kostenlosen Integrationskurse mehr besuchen dürfen, wenn noch Plätze frei sind. Besonders betroffen von dieser Politikänderung sind Asylsuchende, ukrainische Kriegsflüchtlinge, EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Menschen mit einer Duldung in Deutschland.
Im Jahr 2022 nahmen mit 363.000 Teilnehmenden so viele Menschen wie nie zuvor an den offiziellen Integrationsprogrammen des BAMF in Deutschland teil. Die größte Gruppe bildeten Ukrainerinnen und Ukrainer, gefolgt von Menschen aus Syrien und Afghanistan. Köpping, Mitglied der SPD, nannte die Kürzungen "unverständlich" und warnte, sie untergrüben die langjährige Integrationspolitik in Deutschland.
Die Ministerin betonte, dass diese Kurse eine entscheidende Rolle dabei spielen, Migrantinnen und Migranten den Einstieg in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt in Deutschland zu ermöglichen. Ohne sie werde es vielen schwerfallen, ein stabiles Leben in Deutschland aufzubauen, so Köpping.
Die neuen Beschränkungen bedeuten, dass deutlich weniger Zuwandernde staatlich finanzierte Sprachförderung und kulturelle Orientierung in Deutschland erhalten. Koppings Kritik lenkt die Aufmerksamkeit auf die langfristigen Folgen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Beschäftigungschancen in Deutschland. Die Änderung tritt sofort in Kraft und lässt tausende Menschen ohne Zugang zu wichtigen Unterstützungsangeboten in Deutschland zurück.
