Sachsen bleibt ohne Bundesgelder für Bahnstrecken nach Prag und Görlitz
Gabriel HethurSachsen bleibt ohne Bundesgelder für Bahnstrecken nach Prag und Görlitz
Keine Bundesmittel für sächsische Bahnstrecken
Sachsen abgehängt? Der Bundeshaushalt 2026 steht fest. Doch für dringend benötigte Bahnprojekte in Sachsen sind keine Gelder vorgesehen. Das sorgt für Aufsehen.
Sachsens Landesregierung hat den Bundeshaushalt für 2026 scharf kritisiert, weil darin Mittel für zentrale Schienenprojekte fehlen. Beamte werfen der Bundesregierung vor, dringend notwendige Modernisierungen der Verkehrsverbindungen nach Prag und Tschechien zu vernachlässigen. Der Streit unterstreicht die Spannungen zwischen Länder- und Bundesverantwortung bei der Infrastrukturfinanzierung.
Verkehrsministerin Regina Kraushaar bemängelte, dass im Haushalt keine Mittel für zwei entscheidende Strecken vorgesehen seien: die Verbindung Dresden–Prag und die Strecke Dresden–Görlitz. Beide Projekte seien für Sachsens Wirtschaft und den grenzüberschreitenden Handel von zentraler Bedeutung, betonte sie. Der Freistaat setzt sich seit Langem für die Elektrifizierung der Dresden–Görlitz-Strecke sowie eine neue Hochgeschwindigkeitsverbindung nach Prag ein.
Durch die fehlenden Bundesmittel geraten die sächsischen Bahnausbaupläne nun ins Stocken. Ohne finanzielle Unterstützung des Bundes drohen Verzögerungen bei den Projekten Dresden–Prag und Dresden–Görlitz. Die Landesregierung besteht darauf, dass leistungsfähige Verkehrsverbindungen für Handel, regionale Zusammenarbeit und strategische Verteidigung unverzichtbar seien.
