Porsche verliert jahrelangen Rechtsstreit um Betriebsratsgehalt in Leipzig
Senta Scheel
Porsche verliert erneut im Streit um die Gehaltskürzung des Werksratschefs - Porsche verliert jahrelangen Rechtsstreit um Betriebsratsgehalt in Leipzig
Porsche hat einen langjährigen Rechtsstreit um den Gehaltsrechner von Knut Lofski verloren, dem Vorsitzenden des Betriebsrats im Werk Leipzig. Der Autobauer hatte seinen Gehaltsrechner 2022 um ein Drittel gekürzt, doch Gerichte haben die Kürzung nun für rechtswidrig erklärt. Lofski, der den Betriebsrat seit über 20 Jahren leitet, erhält dadurch Nachzahlungen und wird in eine höhere Gehaltsstufe eingestuft.
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Der Konflikt begann im September 2022, als Porsche den Gehaltsrechner von Lofskis um etwa ein Drittel senkte. Der Konzern handelte nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH), das die Bezahlung von Betriebsratsmitgliedern in Großunternehmen infrage stellte. Porsche argumentierte, der Gehaltsrechner von Lofskis müsse sich an vergleichbaren Mitarbeitern orientieren und nicht an seinem bisherigen, höheren Satz.
Das Sächsische Landesarbeitsgericht in Chemnitz wies die Berufung Porsches zurück und bestätigte damit ein früheres Urteil, wonach die Gehaltskürzung unrechtmäßig war. Das Gericht urteilte, der Gehaltsrechner von Lofskis sei nach seiner Freistellung von der Betriebsratstätigkeit unzulässig reduziert worden. Porsche muss nun die einbehaltenen Löhne nachzahlen und ihn in eine höhere Gehaltsgruppe einstufen. Lofski arbeitet seit 2000 bei Porsche Leipzig und führt den Betriebsrat seit mehr als zwei Jahrzehnten. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) fällte das endgültige Urteil, wobei die Namen der beteiligten Richter nicht öffentlich gemacht wurden. Entscheidungen dieses Gerichts werden in der Regel kollektiv getroffen, ohne einzelne Richter hervorzuheben.
Das Urteil zwingt Porsche, den Gehaltsrechner von Lofskis anzupassen und ihn für die entgangenen Einnahmen zu entschädigen. Sein künftiges Gehalt wird nun der ursprünglich für seine Position vorgesehenen, höheren Stufe entsprechen. Der Fall schafft einen Präzedenzfall für die Gehaltsfestlegung von Betriebsratsmitgliedern in ähnlichen Streitfällen.
