Neue Kraft in der Linken: Reformflügel fusioniert für progressive Politik
Gabriel Hethur
Neue Kraft in der Linken: Reformflügel fusioniert für progressive Politik
Zusammenschluss der linken Reformkräfte
Ankündigung Auf ihrem Bundeskongress beschloss das Forum Demokratischer Sozialismus (FdS) die Fusion mit der Progressiven Linken. Die Linksreformisten wollen sich künftig wieder stärker in politische Debatten einbringen.
Artikel Zwei einflussreiche Strömungen innerhalb der Linken haben sich zur neuen Gruppierung Demokratische Linke zusammengeschlossen. Der Schritt folgt monatelangen internen Beratungen, an denen prominente Vertreter wie Bodo Ramelow und Martin Schirdewan beteiligt waren. Die neu formierte Strömung will mit einem 15-Punkte-Plan die Ausrichtung der Partei neu prägen und zentrale gesellschaftliche Herausforderungen angehen.
Die Fusion vereint das Forum für Demokratischen Sozialismus (FdS) – den traditionellen reformorientierten Flügel der Partei, der 2002 gegründet wurde – mit der Progressiven Linken, einer jüngeren Gruppierung. Letztere hatte sich zuvor in Fragen wie der ukrainischen Verteidigungspolitik mit Sahra Wagenknecht überworfen, während das FdS breitere Reformvorhaben vorantrieb. Beide Strömungen räumten vor ihrem Zusammenschluss ein, dass ihr Einfluss innerhalb der Linken nachgelassen hatte.
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Die Demokratische Linke steckt sich ehrgeizige Ziele: Sie will gesellschaftliche Unterstützung für progressive Politik zurückgewinnen. Zu den Schwerpunkten zählen Umverteilung von Vermögen, die sozial-ökologische Transformation und demokratische Reformen in der EU. Zudem strebt die Gruppierung stärkere Bündnisse und eine klarere Kommunikationsstrategie an – Kritikpunkte sind dabei die bisherigen Schwächen der Partei in der Außenpolitik und auf sozialen Medien.
An den Fusionsgesprächen beteiligten sich unter anderem Benjamin Immanuel Hoff und Anne Helm. Zwar steht die oder der Vorsitzende der Strömung noch nicht fest, doch betont die Gruppe basisdemokratische Strukturen und konzeptionelle Vorschläge. Thematisiert werden auch Vorwürfe wegen Antisemitismus sowie die bisherige Zurückhaltung der Partei bei der Bildung breiterer politischer Allianzen.
Die neue Demokratische Linke will den Einfluss der Linken durch strategische inhaltliche Debatten und interne Reformen neu beleben. Ihr 15-Punkte-Beschluss bildet den Rahmen für die Bewältigung wirtschaftlicher, ökologischer und demokratischer Fragen. Der Zusammenschluss spiegelt den Versuch wider, frühere Gräben zu überwinden und die zukünftige Ausrichtung der Partei neu zu definieren.
