Milliardenlücken gefährden den Ausbau der deutschen Schienennetze
Gesa Eigenwillig
Milliardenlücken gefährden den Ausbau der deutschen Schienennetze
Das Verkehrsministerium hat alarmierende Warnungen vor massiven Finanzierungslücken bei Eisenbahn-Ausbauprojekten erhoben. Die Fehlbeträge belaufen sich auf Milliarden Euro und gefährden geplante Modernisierungen im gesamten Land. Die Mahnung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die politischen Debatten über die Verkehrshaushalte an Schärfe gewinnen.
Die vorherige Koalitionsregierung unter Führung von CDU/CSU und SPD hatte den Kernhaushalt für Verkehr ab 2025 um fast die Hälfte gekürzt. Zudem wurden keine Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur für Neubauten oder den Ausbau der Schienenwege bereitgestellt. Diese Entscheidung hinterlässt viele Projekte ohne gesicherte Finanzierung.
Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Tarek Al-Wazir, bezeichnete die Lage als „Insolvenzerklärung“ für das Schienennetz. Auch der Verkehrsclub VCD kritisierte die Streichung von Bahnprojekten und machte unzureichende Mittel dafür verantwortlich. Allerdings betonte VCD-Vorsitzende Christiane Rohleder, dass die aktuelle Koalition mehr Geld für Infrastrukturmodernisierungen bereitstelle als jede Regierung zuvor.
Um die Finanzlücken zu schließen, sollen nun Milliarden in die Aufwertung bestehender Strecken fließen. Die Mittel stammen aus dem schuldenfinanzierten Sondervermögen Infrastruktur. Das Ministerium arbeitet zudem daran, Projektpläne an das verfügbare Budget anzupassen. Der Bundeskabinett wird voraussichtlich am 6. Juli den Bundeshaushalt 2027 sowie den mittelfristigen Finanzplan beschließen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die Regierung strebt an, die Bahnfinanzierung durch gezielte Investitionen und Haushaltsanpassungen zu stabilisieren. Der anstehende Finanzplan wird entscheiden, wie bestehende Projekte fortgeführt werden können. Ohne weitere Maßnahmen könnten einige Ausbauvorhaben jedoch weiterhin Verzögerungen drohen oder sogar gestrichen werden.
