Merz warnt: Deutschland ist nicht verteidigungsfähig – trotz Rekordausgaben
Senta Scheel
Merz warnt: Deutschland ist nicht verteidigungsfähig – trotz Rekordausgaben
Bundeskanzler Friedrich Merz hat gewarnt, dass Deutschland derzeit nicht in der Lage sei, sich selbst zu verteidigen. In einer aktuellen Stellungnahme bezeichnete er dies als "oberste Priorität" der Bundesregierung. Seine Äußerungen fallen in eine Phase stark steigender Verteidigungsausgaben nach dem russischen Angriff auf die Ukraine.
Merz betonte, Deutschland müsse in der Verteidigung autark werden, und verwendete bewusst den Begriff "verteidigungsfähig werden", um die aktuellen Defizite zu unterstreichen. Echte Stärke beginne im eigenen Land, so der Kanzler – mit einer robusten Wirtschaft und sicheren Arbeitsplätzen als Grundlage für globalen Einfluss.
Die Verteidigungsausgaben steigen seit drei Jahren kontinuierlich an und erreichten 2024 mit 88,5 Milliarden US-Dollar den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung. Damit liegt Deutschland weltweit auf Platz vier der Militäretats – hinter den USA, China und Russland. Zudem ist das Land zum zweitgrößten Geber militärischer Hilfe für die Ukraine geworden und hat bisher 7,7 Milliarden Euro bereitgestellt.
Trotz dieser Steigerungen besteht Merz darauf, dass die meisten Herausforderungen Deutschlands hausgemacht seien und durch innerdeutsche Maßnahmen gelöst werden könnten. Nur wenn die Nation zunächst ihre eigene Stärke ausbaue, könne sie in Europa führend agieren und ihre internationalen Interessen wirksam schützen.
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Die Aussagen des Kanzlers markieren einen Kurswechsel in der deutschen Sicherheitspolitik. Bei Rekordausgaben und dem Fokus auf Eigenständigkeit steht die Regierung nun vor der Aufgabe, finanzielle Investitionen in operative Handlungsfähigkeit umzumünzen. Merzs Betonung von wirtschaftlicher Stabilität und Arbeitsplatzsicherheit deutet dabei auf eine Strategie hin, die über reine militärische Aufrüstung hinausgeht.
