Merz plant Kabinettsumbildung – Spahns Rückzug als Fraktionschef droht
Senta Scheel
Bundesregierung bestreitet angebliche Merz-Pläne für Kabinettsumbildung - Merz plant Kabinettsumbildung – Spahns Rückzug als Fraktionschef droht
Bundeskanzler Friedrich Merz erwägt laut Berichten eine größere Umbildung seines Kabinetts sowie der CDU/CSU-Fraktionsführung. Wie der Spiegel berichtet, könnten von den geplanten Veränderungen auch zentrale Figuren wie der aktuelle Fraktionsvorsitzende Jens Spahn betroffen sein. Die Bundesregierung wies indes alle Personalpläne zurück.
Hinweisen zufolge könnte Jens Spahn von seiner Position als CDU/CSU-Fraktionschef zurücktreten. Insider betonen, sein Rückzug erfolge freiwillig, um Platz für neue Gesichter zu schaffen. Zudem hat Spahn bereits angekündigt, auf dem anstehenden Parteitag in Stuttgart (20.–21. Februar) nicht erneut für eine führende Parteifunktion zu kandidieren.
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Kanzler Merz soll die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz abwarten, bevor er endgültige Entscheidungen trifft. Sollte die CDU in den Umfragen nach den Wahlen keine Steigerung verzeichnen, könnten die Veränderungen bereits im Mai umgesetzt werden. Eine mögliche Option wäre die Ernennung Spahns zum Bundesverkehrsminister als Nachfolger von Gordon Schneider – ein Schritt, der ihn der Kabinettsdisziplin unterordnen würde.
Als Spahns Nachfolger im Fraktionsvorsitz wird Thorsten Frei gehandelt, während Günter Krings als neuer Kanzleramtsminister im Gespräch ist. Das Verhältnis zwischen Spahn und Merz gilt seit Längerem als angespannt, was die Spekulationen über die Personalrochade weiter anheizt. Trotz der Gerüchte betont die Bundesregierung, es gebe keine Pläne für personelle Änderungen.
Die mögliche Umbildung hängt maßgeblich von den Ergebnissen der anstehenden Landtagswahlen ab. Sollten die Pläne umgesetzt werden, würde dies einen deutlichen Einschnitt in die Führungsstruktur von CDU und CSU bedeuten. Bis auf Weiteres hält die Regierung jedoch an der Aussage fest, es seien keine unmittelbaren Kabinettsumbildungen vorgesehen.
