Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: SPD kämpft um 33-jährige Macht – Schweitzer schließt Große Koalition nicht aus
Senta Scheel
Schweitzer: SPD soll lenken, nicht nur mitfahren - Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: SPD kämpft um 33-jährige Macht – Schweitzer schließt Große Koalition nicht aus
Der Wahlkampf zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz bleibt knapp – die SPD kämpft darum, nach 33 Jahren an der Regierung die Macht zu halten. Spitzenkandidat Alexander Schweitzer schließt eine große Koalition mit der CDU nicht aus, betont jedoch, er werde nicht in einer von der CDU geführten Regierung mitwirken. Beim Abschlusswahlkampf der Partei in Landau unterstützten ihn die früheren SPD-Ministerpräsidenten Malu Dreyer, Kurt Beck und Rudolf Scharping nachdrücklich.
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Seit 1991 regiert die SPD in Rheinland-Pfalz ohne Unterbrechung. Unter Führung von Persönlichkeiten wie Rudolf Scharping, Kurt Beck und Malu Dreyer ging die Partei vor allem Bündnisse mit der FDP oder den Grünen ein. Vor 1991 hatte die CDU jahrzehntelang das Sagen, doch nun steht die lange Vorherrschaft der SPD auf dem Spiel: Umfragen sehen die CDU leicht vorn.
Schweitzer inszeniert seinen Wahlkampf als Frage der Erfahrung und verweist auf eine Metapher aus seiner Kindheit – das Leben auf einem Binnenschiff –, um seine Führungsqualitäten zu unterstreichen. Er gibt zu, dass das Rennen Kopf an Kopf geht, zeigt sich aber siegesgewiss. Zwar räumt er eine mögliche Koalition mit der CDU ein, doch nur unter der Bedingung, dass die SPD die Führung übernimmt – "am Steuer sitzen" statt "auf dem Beifahrersitz", wie er es formuliert.
Beim finalen Wahlkampfauftritt sprachen sich die früheren Ministerpräsidenten Dreyer, Beck und Scharping geschlossen für Schweitzer aus und unterstrichen damit seine Botschaft der Kontinuität. Gleichzeitig hat er mehrmals ausgeschlossen, einer von der CDU angeführten Regierung beizutreten – selbst wenn das Wahlergebnis schwierige Verhandlungen erzwingt.
Die Wahl wird entscheiden, ob die SPD ihre 33-jährige Regierungszeit in Rheinland-Pfalz verlängert oder die CDU erstmals seit 1991 wieder an die Macht kommt. Schweitzers Haltung zu Koalitionen lässt zwar die Option einer großen Koalition offen – allerdings nur, wenn die SPD die stärkere Position behält. Das Ergebnis wird die politische Richtung des Landes für die kommenden Jahre prägen.
