KNDS-Börsengang: Machtkampf um Vetorechte spaltet Deutschland und Frankreich
Gesa Eigenwillig
KNDS-Börsengang: Machtkampf um Vetorechte spaltet Deutschland und Frankreich
Streit um Zukunft des Rüstungskonzerns KNDS eskaliert vor geplanter Börseneinführung
Kurz vor dem geplanten Börsengang des Rüstungsunternehmens KNDS ist ein Konflikt über die künftige Ausrichtung des Konzerns aufgeflammt. Im Mittelpunkt steht die Diskussion um vorgeschlagene Vetorechte und die Machtbalance zwischen Deutschland und Frankreich. Tom Enders, Aufsichtsratsvorsitzender von KNDS, hat die Idee umfangreicher Vetorechte öffentlich als „ziefst besorgniserregend“ kritisiert.
Mehrere SPD-Abgeordnete hatten sich für weitreichende Vetorechte bei KNDS starkgemacht, um deutsche Interessen zu wahren. Die Bundesregierung bestätigte, sie strebe strenge Schutzmechanismen an, um zu verhindern, dass kritisches Know-how das Land verlässt. Zudem solle verhindert werden, dass Entwicklungs-, Produktions- oder Exportkapazitäten aus Deutschland abwandern. Besonders geschützt werden sollen geistige Eigentumsrechte in zentralen Rüstungsbereichen.
Enders reagierte mit scharfen Warnungen. Er fragte, ob Deutschland Frankreich in der Rüstungskooperation wie China behandeln wolle. Zudem warnte er vor nationalistischen Alleingängen, die gemeinsame Verteidigungsprojekte gefährden könnten.
Trotz der Spannungen haben Berlin und Paris inzwischen eine Verständigung über die möglichen Vetorechte erzielt. Die Bundesregierung betonte, die Gespräche mit Frankreich seien in einem Klima des Vertrauens und der Vertraulichkeit geführt worden.
Die Einigung zwischen Berlin und Paris entschärft den akuten Konflikt um die Vetorechte. Die von der Bundesregierung geforderten Schutzmaßnahmen bleiben bestehen, um strategische Verteidigungskapazitäten zu sichern. Der Streit hat die Pläne von KNDS für den Börsengang nicht gefährdet.
