Haßelmann attackiert Scholz und Merz: "Kein Plan, keine Ergebnisse"
Britta Haßelmann, Spitzenpolitikerin der Grünen, hat Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz scharf für ihr Scheitern bei zentralen Versprechen kritisiert. In einer schonungslosen Bilanz warf sie der Regierung vor, Erwartungen geweckt, aber trotz günstiger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen kaum Ergebnisse vorzuweisen zu haben.
Haßelmann richtete sich direkt an Scholz und warf seiner Regierung vor, es an einem klaren Plan zu fehlen, um den Alltag der Bürgerinnen und Bürger spürbar zu verbessern. Die zögerliche Umsetzung bezeichnete sie als fahrlässig – angesichts der aktuellen finanziellen Spielräume. Besonders enttäuscht zeigte sie sich bei der Infrastruktur, dem Klimaschutz und der Modernisierung der Bahn, Bereiche, in denen ihrer Meinung nach längst konkrete Fortschritte hätten sichtbar sein müssen.
An Merz gerichtet, verwarf sie dessen Leistung mit einem Fußballvergleich: Er stehe „nicht einmal auf dem Platz“. Haßelmann erinnerte daran, dass Merz Scholz einst als „Machtklempner“ verspottet habe – doch nun scheitere er selbst an seinen Ansprüchen. Trotz aller Kritik betonte sie jedoch, die Grünen strebten kein vorzeitiges Ende der Koalition an.
Die Partei bleibe entschlossen, voranzukommen, so Haßelmann. Priorität habe der Ausstieg aus den fossilen Energien – nicht deren weitere Abhängigkeit. Ihre abschließende Botschaft an die Regierung war unmissverständlich: „Reißt euch zusammen und liefert.“
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Haßelmanns Äußerungen spiegeln die wachsende Ungeduld der Grünen über die stockende Umsetzung wider. Bei stabilen finanziellen Rahmenbedingungen bestehe nun Handlungsdruck. Der Fokus der Partei liege weiterhin auf Klimapolitik und Infrastruktur – doch nur, wenn die Regierung endlich Taten folgen lasse.
