Hannovers Finanzkrise droht Kultur, Sport und Jugendprojekte zu zerstören
Gesa Eigenwillig
Hannovers Finanzkrise droht Kultur, Sport und Jugendprojekte zu zerstören
Hannover steht vor einer schweren Finanzkrise, die die Stadt zu drastischen Kürzungen im öffentlichen Dienst zwingt. Ein 100-seitiger Sparplan, der nun dem Land Niedersachsen vorgelegt wurde, zielt vor allem auf freiwillige Angebote ab – darunter Kultur, Sport und Jugendprojekte. Oberbürgermeister Belit Onay kritisiert diesen Ansatz scharf und warnt, dass pauschale Streichungen die städtischen Probleme verschärfen statt zu lösen würden.
Die finanziellen Schwierigkeiten Hannovers haben mehrere Ursachen: steigende Schulden und unzureichende Unterstützung. Die Stadt trägt derzeit rund zwei Milliarden Euro Schulden, während die Mittel für gesetzlich vorgeschriebene Leistungen die Kosten nicht mehr decken. Zudem reichen die Zuwendungen von Land und Bund nicht aus, sodass der Handlungsspielraum extrem eingeschränkt ist.
Die Gewerbesteuereinnahmen, die durch die Coronavirus-Pandemie einst stark eingebrochen waren, haben sich zwar wieder auf ein stabiles Niveau erholt. Doch dieser Aufschwung reicht nicht aus, um die Lücke zu schließen. Die vorgeschlagene Sparliste, die Onay ablehnt, setzt vor allem bei Angeboten für Menschen mit Behinderungen, Kinder und Jugendliche an.
Um die Auswirkungen abzumildern, prüft Hannover Alternativen. Eine Idee sieht vor, eine Bibliothek in ein Bürgerzentrum umzuwandeln und dabei zusätzliche Partner einzubinden, um die Kosten zu teilen. Onay betont jedoch, dass Gespräche über mögliche Mehreinnahmen vertraulich bleiben. Gleichzeitig lehnt sie die Strategie der Bundesregierung, flächendeckend zu kürzen, öffentlich ab – mit dem Argument, dass dies die Funktionsfähigkeit der Städte langfristig gefährde.
Der Konsolidierungsplan liegt nun bei Niedersachsen zur Genehmigung vor. Falls umgesetzt, werden die Kürzungen das freiwillige Angebot Hannovers grundlegend verändern, wobei Bibliotheken, Jugendprogramme und die Behindertenhilfe besonders stark betroffen wären. Ob die Stadt ihre grundlegenden Aufgaben aufrechterhalten kann, hängt davon ab, ob zusätzliche Mittel oder alternative Lösungen gefunden werden.
