Hamburg streicht medizinische Notfallhilfe für unversicherte Migranten – Fonds ist leer
Gabriel Hethur
Hamburg streicht medizinische Notfallhilfe für unversicherte Migranten – Fonds ist leer
Migranten ohne Krankenversicherung in Hamburg erhalten keine finanzielle Unterstützung mehr für medizinische Notfälle. Die städtische Notfallhilfe ist ohne Mittel – viele Betroffene bleiben damit ohne Zugang zu lebenswichtigen Behandlungen. Die Gesundheitsinitiative Medinetz Hamburg schlägt angesichts der Lage Alarm.
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Die Clearingstelle im Hamburger Flüchtlingszentrum ermöglicht es unversicherten Personen, über einen kommunalen Notfallfonds reguläre medizinische Versorgung oder dringende Behandlungen zu erhalten. 2024 wurden von 781 Antragstellenden 678 Fälle bewilligt, wobei rund 718.000 Euro für Behandlungen und Medikamente aufgebracht wurden. Doch die Nachfrage steigt stark an: Die Zahl der Beratungen kletterte von 284 im Jahr 2012 auf über 2.300 in diesem Jahr.
Das Notfallprogramm ist seit Langem unterfinanziert. Ursprünglich waren 500.000 Euro vorgesehen, doch von einem zusätzlichen Antrag über weitere 500.000 Euro wurde im Mai nur ein Bruchteil bewilligt. Dadurch ist der Fonds für Neuanträge erschöpft. Der Senat betont, die Clearingstelle sei ein freiwilliges Angebot – angesichts der aktuellen Haushaltslage hänge die Finanzierung von verfügbaren Mitteln ab.
Medinetz fordert die Stadt nun auf, ihr Koalitionsversprechen einzuhalten. Die Initiative verlangt die sofortige Freigabe von Geldern sowie ein nachhaltiges, bedarfsgerechtes Finanzierungsmodell. Ohne diese Schritte drohten vielen unversicherten Migrantinnen und Migranten schwere Erkrankungen oder sogar der Tod, warnt Matthias Plieninger, Internist und Mitglied bei Medinetz.
Der Notfallfonds ist mittlerweile leer – für den Rest des Jahres gibt es keine weitere Unterstützung mehr. Ähnliche Clearingstellen existieren auch in anderen norddeutschen Städten wie Bremen, Hannover und Schleswig-Holstein. Doch ohne zusätzliche Mittel müssen in Hamburg viele Betroffene mit schweren gesundheitlichen Folgen rechnen, sofern nicht gehandelt wird.
