Grüne fragen nach Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Sibilla Hartung
Grüne fragen nach Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus
Die Grünen haben eine offizielle Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet, in der mögliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und rechtsextremen Strömungen in Deutschland thematisiert werden. Das Dokument mit dem Titel „Mögliche Verbindungen zwischen christlichem Fundamentalismus und Rechtsextremismus in Deutschland“ fordert detaillierte Angaben zur Verbreitung und Gefährlichkeit solcher Gruppen. Zudem wird nach Verbindungen zwischen christlich-fundamentalistischen Meinungsmachern und rechtsextremen Netzwerken gefragt – darunter auch zur AfD.
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In der Kleinen Anfrage werden mehrere Personen und Organisationen namentlich genannt, darunter Leonard Jäger, Tobias Riemenschneider, die Alliance Defending Freedom International sowie der Bundesverband Lebensrecht (BVL). Die Grünen wollen wissen, wie stark diese Gruppen in Deutschland vertreten sind und welche Risiken von ihnen ausgehen. Zudem schlagen sie politische Maßnahmen vor, um digitale Inhalte mit Bezug zu christlich motiviertem Extremismus zu entfernen.
Deutsche Medien berichten seit einiger Zeit vermehrt über angebliche christliche Fundamentalisten und deren mutmaßliche Verbindungen zur rechten Szene. Sender wie ARD und ZDF haben in Beiträgen konservative Christen kritisch dargestellt.
Kritiker der Anfrage äußern sich scharf: Jäger bezeichnet sie als Versuch, christlich-konservative Positionen zu zensieren und zu delegitimieren. Riemenschneider sieht darin einen Angriff, um lang etablierte christliche Überzeugungen zu stigmatisieren und zu kriminalisieren. Alexandra Linder, Vorsitzende des Bundesverbandes Lebensrecht, wirft den Grünen vor, mit der Anfrage die politische und gesellschaftliche Einflussnahme von Lebensschützern und Christen schwächen zu wollen.
Die Kleine Anfrage unterstreicht die zunehmende Aufmerksamkeit, die christlich-fundamentalistischen Gruppen in Deutschland entgegengebracht wird. Sie zielt darauf ab, Regierungsdaten zu deren Verbindungen in die extremistische Szene und deren potenziellen Auswirkungen zu erhalten. Die Reaktionen der genannten Personen und Organisationen zeigen jedoch tiefe Uneinigkeit über Ziel und Tragweite der Anfrage.
