CDU-Kandidat Heusler gewinnt knappe Landratswahl gegen AfD-Bewerberin in Spree-Neiße
Gesa Eigenwillig
CDU-Kandidat Heusler gewinnt knappe Landratswahl gegen AfD-Bewerberin in Spree-Neiße
Der Kreistag Spree-Neiße hat das Ergebnis der Wahl zum Landrat vom 22. März bestätigt. Der CDU-Kandidat Martin Heusler setzte sich in der Stichwahl mit 51,5 Prozent der Stimmen knapp gegen die AfD-Kandidatin Christine Beyer durch, die auf 48,5 Prozent kam. Die AfD hatte das Wahlergebnis angefochten, doch die Behörden wiesen ihre Vorwürfe mangels Beweisen zurück.
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Der AfD-Kreisverband Spree-Neiße hatte Bedenken wegen möglicher Unregelmäßigkeiten bei der Stichwahl geäußert. Besonders verwiesen die Kritiker auf die deutlichen Unterschiede zwischen Brief- und Präsenzwählern: Heusler erhielt 70,6 Prozent der Briefstimmen, während Beyer bei den Urnenwählern mit 54,1 Prozent vorne lag. Zudem fragte die Partei, warum viele wahlberechtigte Bürger, die Wahlunterlagen angefordert hatten, letztlich nicht wählten.
Der Wahlleiter lehnte die Einwände ab und betonte, dass Einsprüche durch stichhaltige Belege gestützt werden müssten. Die Argumente der AfD bezeichnete er als unbegründete Vermutungen, nicht als nachweisbare Verstöße. Eine Mehrheit der Kreistagsmitglieder stimmte daraufhin gegen den AfD-Antrag und bestätigte damit Heuslers Sieg.
Trotz der Ablehnung bleibt der AfD die Möglichkeit, Rechtsmittel einzulegen. Der nächste Schritt wäre eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Cottbus.
Mit der Entscheidung des Kreistags gilt Heuslers Wahlsieg vorerst als bestätigt. Sollte die AfD den Rechtsweg weiter beschreiten, könnte sich der Streit jedoch noch hinziehen. Bis auf Weiteres bleibt das Wahlergebnis unverändert.
