Bundesregierung plant strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Gesa Eigenwillig
Bundesregierung plant strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Die deutsche Bundesregierung bereitet strengere Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche vor. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat ihre Entschlossenheit zu schärferen Vorschriften bekräftigt und wartet derzeit auf die Empfehlungen einer Expertenkommission. Die Frage, wie weiter vorzugehen ist, wird innerhalb der Regierung unterschiedlich bewertet.
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Prien betonte, dass künftige Maßnahmen von den Prinzipien Schutz, Stärkung und Teilhabe geleitet werden sollten. Sie räumte ein, dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ein generelles Verbot sozialer Medien skeptisch sehe. Stattdessen plädierte Dobrindt für eine stärkere elterliche Aufsicht und eine bessere Medienkompetenz junger Nutzer:innen.
Laut Prien wird die Regierung im Juni mit den Ergebnissen der Fachkommission rechnen. Nach deren Auswertung sollen konkrete Maßnahmenvorschläge – einschließlich neuer Gesetzesinitiativen – vorgelegt werden.
Die weiteren Schritte der Bundesregierung hängen vom Bericht im Juni ab. Falls die Pläne umgesetzt werden, könnten sie die Art und Weise, wie Kinder und Jugendliche soziale Medien nutzen, grundlegend verändern. Im Mittelpunkt wird voraussichtlich der Ausgleich zwischen Sicherheit, Bildung und elterlicher Verantwortung stehen.
