Bundesrat stoppt umstrittenen 1.000-Euro-Bonus für Beschäftigte
Die Bundesregierung hatte einen steuerfreien Bonus von bis zu 1.000 Euro für Beschäftigte vorgeschlagen, der von den Arbeitgebern gezahlt werden sollte. Der Plan stieß jedoch auf heftigen Widerstand der Kommunen, die vor erheblichen finanziellen Belastungen warnten. Am Freitag lehnte der Bundesrat das Vorhaben nach massiver Kritik ab.
Der sogenannte „Entlastungsbonus“ sollte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der anhaltenden Wirtschaftskrise unterstützen. André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), verurteilte den Vorschlag jedoch als Versuch, die Kosten auf die bereits stark belasteten Kommunen abzuwälzen. Er betonte, dass Städte und Gemeinden sich bereits in einer „existenzbedrohenden Finanzkrise“ befänden und sich den Bonus schlicht nicht leisten könnten.
Der DStGB begrüßte die Entscheidung des Bundesrates, den Plan zu blockieren, ausdrücklich. Berghegger anerkannte zwar die Leistung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst, machte aber klar, dass den Kommunen schlicht die Mittel fehlten, um den Bonus umzusetzen. Ohne zusätzliche Unterstützung des Bundes hätte die Maßnahme die Haushalte der Länder und Gemeinden weiter belastet.
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Mit der Ablehnung entfällt nun die Verpflichtung für Arbeitgeber – einschließlich der Kommunen –, den 1.000-Euro-Bonus zu zahlen. Die Gemeinden hatten zuvor gewarnt, dass der Vorschlag ihre finanzielle Schieflage verschärfen würde. Die Entscheidung des Bundesrates nimmt diesen Druck vorerst vom Tisch.
