Aiwanger warnt: EU-Klimapolitik gefährdet Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze in Europa
Senta Scheel
Aiwanger warnt: EU-Klimapolitik gefährdet Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze in Europa
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Unternehmen, die eine Kurskorrektur in der EU-Klimapolitik fordern. Er argumentiert, dass die aktuellen Vorschriften die Wettbewerbsfähigkeit Europas untergraben und Arbeitsplätze gefährden. Die Firmen betonen, dass dringend gehandelt werden müsse, um die steigenden Kosten und regulatorischen Belastungen in den Griff zu bekommen.
Die Preise im Emissionshandel sind stark gestiegen – die CO₂-Abgabe liegt mittlerweile bei 80 Euro pro Tonne. Dadurch sind für Unternehmen in ganz Europa zusätzliche Millionenkosten entstanden. Aiwanger sprach von einer dramatischen Lage und warnte, dass der Kontinent durch seine Klimapolitik an Boden verliere.
Kritik übte er auch am europäischen Green Deal und den CO₂-Reduktionszielen. Aus seiner Sicht schwächen diese Maßnahmen die wirtschaftliche Position Europas. Es sei beschämend, dass sich Wirtschaftsführer direkt an die EU-Kommission wenden müssten, um auf ihre Sorgen aufmerksam zu machen, so Aiwanger.
Der Minister fordert die EU auf, zügig Hindernisse für Unternehmen abzubauen. Andernfalls drohe Europa ein weiterer wirtschaftlicher Niedergang. Seine Aussagen decken sich mit den Forderungen der 40 Konzerne, die sich für eine Reform der Klimapolitik einsetzen.
